Dieser Bericht vertritt eine klare rechtliche These. Seit Oktober 2023 haben hohe Amtsträger des Staates Israel den biblischen Begriff Amalek öffentlich angerufen, während sie militärische Operationen gegen Palästinenser anleiteten. Diese Äußerungen stellen eine unmittelbare und öffentliche Aufstachelung im Sinne von Artikel III(c) des Völkermordübereinkommens dar und sind – im Zusammenhang mit dem anschließenden Verhalten – beweiserheblich für Völkermordvorsatz und Verfolgung nach dem Römischen Statut. Derselbe Begriff, Amalek (die Riesen), ist zugleich Teil unseres eigenen indigenen Gedächtnisses im südlichen Korridor, als Bezeichnung für einen kanaanäischen Stammesbund, dessen lebendige Fortsetzung die Palästinenser, einschließlich des Stammes Abimelech, bilden. Palästinenser als Amalek zu bezeichnen bedeutet daher, ein indigenes Volk namentlich zur Vernichtung zu markieren. Das Recht erkennt die Schrift nicht als Rechtfertigung an. Es prüft, was gesagt wurde, von wem, zu wem und mit welcher vorhersehbaren Wirkung und legt daraus resultierende Pflichten zur Verhütung, Bestrafung und Wiedergutmachung fest.
